Wenn das eine Provokation sein sollte, hat es geklappt.
In der Bezirksversammlung Eimsbüttel preschte die CDU mit einem Appell vor: Gewalt verurteilen, Solidarität mit der Polizei! Die heftig umstrittenen Gefahrengebiete wollte die Fraktion auch für Eimsbüttel als „erforderlich und verhältnismäßig“ erklären lassen. Dabei hatten doch gerade jüngste Zahlen belegt, dass in den Kontrollzonen Anfang Januar gar nicht so viel Gefährliches gefunden wurde (LINK).
Michael Westenberger, stellvertretender CDU-Fraktionschef, holte aus: Am Abend des 21. Dezember 2013 seien „erlebnisorientierte Jugendliche in teuren Markenklamotten“ die Hoheluftchaussee und den Grindelberg entlanggezogen und hätten eine „Spur der Verwüstung“ hinterlassen. Am Bezirksamt Eimsbüttel wurde gut ein Dutzend Scheiben zerdeppert und mit Farbbeuteln beworfen. Für Westenberger ist das kein politisches Statement, schon gar kein akzeptables, sondern Ausdruck einer „Persönlichkeitsstörung“. Ursachenforschung: „Auch Eltern aus guten Stadtteilen sollten sich mal fragen, was ihre Kinder eigentlich machen“, so der Christdemokrat aus Harvestehude.
Eigentlich sollte der Antrag in der Bezirksversammlung gar nicht diskutiert, sondern gleich in den Hauptausschuss verwiesen werden. Aber nachdem Westenberger losgelegt hatte, folgte eine hitzige und wüste Debatte. Denn: So eine einfache Sichtweise wollten vor allem Linke und Grüne nicht im Raum stehen lassen.
Hartmut Obens (Linke) erinnerte an die umstrittene Rolle der Polizei und warb dafür, bei der Diskussion auch die Gegenseite, zum Beispiel aus dem Umkreis der Anmelder der Flora-Demonstration, zum Thema anzuhören. Süffisant konterte Hans-Dieter Ewe (SPD): „Das waren Chaoten, die öffentliche Einrichtungen zerstören wollten. Dann müsste Herr Obens mal sagen, wen von den Chaoten wir anhören sollen.“
Fortsetzung folgt im...
Wenn das eine Provokation sein sollte, hat es geklappt.
In der Bezirksversammlung Eimsbüttel preschte die CDU mit einem Appell vor: Gewalt verurteilen, Solidarität mit der Polizei! Die heftig umstrittenen Gefahrengebiete wollte die Fraktion auch für Eimsbüttel als „erforderlich und verhältnismäßig“ erklären lassen. Dabei hatten doch gerade jüngste Zahlen belegt, dass in den Kontrollzonen Anfang Januar gar nicht so viel Gefährliches gefunden wurde (LINK).
Michael Westenberger, stellvertretender CDU-Fraktionschef, holte aus: Am Abend des 21. Dezember 2013 seien „erlebnisorientierte Jugendliche in teuren Markenklamotten“ die Hoheluftchaussee und den Grindelberg entlanggezogen und hätten eine „Spur der Verwüstung“ hinterlassen. Am Bezirksamt Eimsbüttel wurde gut ein Dutzend Scheiben zerdeppert und mit Farbbeuteln beworfen. Für Westenberger ist das kein politisches Statement, schon gar kein akzeptables, sondern Ausdruck einer „Persönlichkeitsstörung“. Ursachenforschung: „Auch Eltern aus guten Stadtteilen sollten sich mal fragen, was ihre Kinder eigentlich machen“, so der Christdemokrat aus Harvestehude.
Eigentlich sollte der Antrag in der Bezirksversammlung gar nicht diskutiert, sondern gleich in den Hauptausschuss verwiesen werden. Aber nachdem Westenberger losgelegt hatte, folgte eine hitzige und wüste Debatte. Denn: So eine einfache Sichtweise wollten vor allem Linke und Grüne nicht im Raum stehen lassen.
Hartmut Obens (Linke) erinnerte an die umstrittene Rolle der Polizei und warb dafür, bei der Diskussion auch die Gegenseite, zum Beispiel aus dem Umkreis der Anmelder der Flora-Demonstration, zum Thema anzuhören. Süffisant konterte Hans-Dieter Ewe (SPD): „Das waren Chaoten, die öffentliche Einrichtungen zerstören wollten. Dann müsste Herr Obens mal sagen, wen von den Chaoten wir anhören sollen.“
Fortsetzung folgt im...