In dieser Wahlperiode hat sich die Altonaer LINKSFRAKTION mit zahlreichen Anträgen, Kleinen Anfragen und Vorschlägen für eine Stärkung des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes eingesetzt. Der Bezirksabgeordnete Karsten Strasser als Fachsprecher und Anja Szibalski als weiteres Fraktionsmitglied haben die Altonaer LINKSFRAKTION in dieser Wahlperiode im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit (UVG) vertreten.
Der UVG besteht in dieser Form erst seit Beginn dieser Wahlperiode: Zu diesem Zeitpunkt ist der frühere Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz um das Thema „Gesundheit“ erweitert worden. Der Ausschuss befasst sich mit Bürgereingaben z.B. wegen Lärm- oder Luftbelastung sowie mit aktuellen Themen der Umweltpolitik. Zu den Themen des bezirklichen Verbraucherschutzes, die im UVG behandelt werden, zählen Lebensmittelüberwachung, Zulassung zu bezirklichen Wochenmärkten sowie Angelegenheiten des Wohnraumschutzes. Im Gesundheitsbereich werden im UVG u.a. Themen wie kommunales Gesundheitsmanagement, Infektionsschutz und Krankenhaushygiene beraten.
Schwerpunkt: Abwehr von Haushaltskürzungen
Die Altonaer LINKSFRAKTION legt im UVG ihren Schwerpunkt darauf, Haushaltskürzungen im Bereich des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes zu thematisieren und abzuwehren. Dies wird an den Beispielen Schulärztlicher Dienst und Förderung der ehrenamtlichen Suchtselbsthilfe deutlich. Für den Schulärztlichen Dienst hat sich unsere Fraktion mit mehreren Anträgen stark gemacht, die mehrheitlich bei Zustimmung der CDU und Enthaltung der SPD-GRÜNEN Koalition beschlossen wurden. Der Schulärztliche Dienst ist durch Personalabbau und Stellenbewirtschaftung stark gefährdet. Insbesondere aufgrund von Schwangerschaft oder längerer Erkrankung vakante Stellen müssen zügig nachbesetzt werden. Die gesetzliche Pflichtaufgabe schulärztliche Untersuchungen bei allen schulpflichtigen Kindern durchzuführen, konnte im Schuljahr 2011/2012 nur zu...
In dieser Wahlperiode hat sich die Altonaer LINKSFRAKTION mit zahlreichen Anträgen, Kleinen Anfragen und Vorschlägen für eine Stärkung des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes eingesetzt. Der Bezirksabgeordnete Karsten Strasser als Fachsprecher und Anja Szibalski als weiteres Fraktionsmitglied haben die Altonaer LINKSFRAKTION in dieser Wahlperiode im Ausschuss für Umwelt, Verbraucherschutz und Gesundheit (UVG) vertreten.
Der UVG besteht in dieser Form erst seit Beginn dieser Wahlperiode: Zu diesem Zeitpunkt ist der frühere Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz um das Thema „Gesundheit“ erweitert worden. Der Ausschuss befasst sich mit Bürgereingaben z.B. wegen Lärm- oder Luftbelastung sowie mit aktuellen Themen der Umweltpolitik. Zu den Themen des bezirklichen Verbraucherschutzes, die im UVG behandelt werden, zählen Lebensmittelüberwachung, Zulassung zu bezirklichen Wochenmärkten sowie Angelegenheiten des Wohnraumschutzes. Im Gesundheitsbereich werden im UVG u.a. Themen wie kommunales Gesundheitsmanagement, Infektionsschutz und Krankenhaushygiene beraten.
Schwerpunkt: Abwehr von Haushaltskürzungen
Die Altonaer LINKSFRAKTION legt im UVG ihren Schwerpunkt darauf, Haushaltskürzungen im Bereich des Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes zu thematisieren und abzuwehren. Dies wird an den Beispielen Schulärztlicher Dienst und Förderung der ehrenamtlichen Suchtselbsthilfe deutlich. Für den Schulärztlichen Dienst hat sich unsere Fraktion mit mehreren Anträgen stark gemacht, die mehrheitlich bei Zustimmung der CDU und Enthaltung der SPD-GRÜNEN Koalition beschlossen wurden. Der Schulärztliche Dienst ist durch Personalabbau und Stellenbewirtschaftung stark gefährdet. Insbesondere aufgrund von Schwangerschaft oder längerer Erkrankung vakante Stellen müssen zügig nachbesetzt werden. Die gesetzliche Pflichtaufgabe schulärztliche Untersuchungen bei allen schulpflichtigen Kindern durchzuführen, konnte im Schuljahr 2011/2012 nur zu...