Die Altonaer LINKSFRAKTION ist im Verkehrsausschuss aktiv als Oppositionskraft aufgetreten, hat viele Vorschläge unterbreitet und mit eigenen Anträgen Alternativen aufgezeigt. Unsere Fraktion war im Verkehrsausschuss in dieser Wahlperiode durch Karsten Strasser als Fachsprecher und Sigrid Lemke als weiteres Fraktionsmitglied vertreten.
Der Verkehrsausschuss berät über Bau- und Unterhaltungsprogramme für das öffentliche Wegenetz, befasst sich mit Umbau- sowie Ausbaumaßnahmen von Straßen und behandelt die Verkehrserschließung von Wohngebieten. Zu den wichtigen Aufgaben des Verkehrsausschusses gehört es ferner über Eingaben von Bürgern zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Zu beachten ist, dass das Bezirksamt bei der Anordnung strassenverkehrsrechtlicher Regelungen – z.B. Freigabe von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Radfahrer – keinerlei Kompetenzen hat. Dies entscheiden die Polizeikommissariate als untere Straßenverkehrsbehörde nach eigenem Ermessen. Daher besteht hier nur geringer Einfluss der Bezirkspolitik. Die Altonaer LINKSFRAKTION hat sich dafür eingesetzt, die Zuständigkeit der unteren Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirksämter zu übertragen. Dieses wichtige Anliegen scheiterte bislang an der fehlenden politischen Mehrheit.
Ablehnung von Fahrpreiserhöhungen
Hamburgs und Altonas Verkehrspolitik gibt dem Auto zu sehr Vorrang. Deshalb konzentriert sich die Arbeit der Altonaer LINKSFRAKTION darauf, die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr zu stärken. Die Altonaer LINKSFRAKTION unterstützt jede Maßnahme, die Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr zu einem leistungsfähigen und attraktiven Umweltverbund weiterentwickelt. Jährlich steigende Fahrpreise machen den öffentlichen Nahverkehr nicht attraktiv. Die Fraktion hat daher in der letzten Wahlperiode stets die Ablehnung jeder Fahrpreiserhöhung beantragt und stattdessen gefordert, ein wirkliches Sozialticket einzuführen. Auch diese Forderungen scheiterten an...
Die Altonaer LINKSFRAKTION ist im Verkehrsausschuss aktiv als Oppositionskraft aufgetreten, hat viele Vorschläge unterbreitet und mit eigenen Anträgen Alternativen aufgezeigt. Unsere Fraktion war im Verkehrsausschuss in dieser Wahlperiode durch Karsten Strasser als Fachsprecher und Sigrid Lemke als weiteres Fraktionsmitglied vertreten.
Der Verkehrsausschuss berät über Bau- und Unterhaltungsprogramme für das öffentliche Wegenetz, befasst sich mit Umbau- sowie Ausbaumaßnahmen von Straßen und behandelt die Verkehrserschließung von Wohngebieten. Zu den wichtigen Aufgaben des Verkehrsausschusses gehört es ferner über Eingaben von Bürgern zu diskutieren und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Zu beachten ist, dass das Bezirksamt bei der Anordnung strassenverkehrsrechtlicher Regelungen – z.B. Freigabe von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für Radfahrer – keinerlei Kompetenzen hat. Dies entscheiden die Polizeikommissariate als untere Straßenverkehrsbehörde nach eigenem Ermessen. Daher besteht hier nur geringer Einfluss der Bezirkspolitik. Die Altonaer LINKSFRAKTION hat sich dafür eingesetzt, die Zuständigkeit der unteren Straßenverkehrsbehörde auf die Bezirksämter zu übertragen. Dieses wichtige Anliegen scheiterte bislang an der fehlenden politischen Mehrheit.
Ablehnung von Fahrpreiserhöhungen
Hamburgs und Altonas Verkehrspolitik gibt dem Auto zu sehr Vorrang. Deshalb konzentriert sich die Arbeit der Altonaer LINKSFRAKTION darauf, die Alternativen zum motorisierten Individualverkehr zu stärken. Die Altonaer LINKSFRAKTION unterstützt jede Maßnahme, die Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr zu einem leistungsfähigen und attraktiven Umweltverbund weiterentwickelt. Jährlich steigende Fahrpreise machen den öffentlichen Nahverkehr nicht attraktiv. Die Fraktion hat daher in der letzten Wahlperiode stets die Ablehnung jeder Fahrpreiserhöhung beantragt und stattdessen gefordert, ein wirkliches Sozialticket einzuführen. Auch diese Forderungen scheiterten an...